3. L(i)ebenswerte Stadt

3.1 Berlin wächst grün

Ökologie – Luft/Lärm/Wasser – Stadtgrün – Tierschutz

Flanieren am Wasser, Sport machen im Park oder Durchatmen im Grünen – starke Umweltpolitik ist die Basis einer lebenswerten Stadt. Berlin ist eine der grünsten und artenreichsten Großstädte Europas. Dieses grüne Berlin werden wir erhalten, gerade weil sich die Stadt so rasant verändert. Wir wollen, dass Berlin grün wächst, statt grau und monoton. Deshalb fördern wir begrünte Dächer und grüne Hinterhöfe. Wir wollen mehr Bäume und gesunde Wälder für Berlin, das Trinkwasser schützen und den Bienen in unserer Stadt ihren Lebensraum erhalten.

Umweltschutz ist für uns auch eine Frage der Gerechtigkeit. Oftmals leben Menschen mit geringem Einkommen an den Hauptverkehrsstraßen. Belastungen mit Feinstaub, Stickoxid und Lärm müssen hier reduziert werden; Grünflächen, Flüsse, Seen und Parks für alle frei zugänglich sein. Schwimmen in der Spree mit Blick auf die Museumsinsel, Baden in der Rummelsburger Bucht und Spaziergänge am Havelufer sind Ziele, für die wir Politik machen (Projekt 48). Wuhle, Panke, Spree und Berlins zahlreiche Seen dürfen nicht länger als Auffangbecken für die überlaufende Kanalisation oder als Zwischenlager für den Sulfat-Dreck des Brandenburger Braunkohleabbaus missbraucht werden. Abwässer müssen besser gereinigt und das Regenwasser naturnah genutzt werden. Durch Phosphate, Medikamentenrückstände und andere gefährliche Chemikalien stehen unsere Gewässer unter enormem Stress. Wir schützen unser Trinkwasser und verhindern das Fischsterben. Berlin braucht endlich einen grünen Weg für sein Wasser.

Alle Berliner*innen sollen frei und entspannt durchatmen können, egal wo sie wohnen. Deshalb streiten wir für saubere Luft und wollen die Umweltzone weiterentwickeln (Projekt 49). Damit sich die Emissionen aus Baumaschinen, Schiffen und Holzfeuerungsanlagen weiter verringern, machen wir strengere Auflagen und fördern so den umweltgerechten Umstieg. Der Fuhr- und Maschinenpark der Berliner Verwaltung und der landeseigenen Betriebe bekommen den „Blauen Engel“ und werden damit Vorbild für saubere Mobilität. Wir übernehmen Verantwortung für die Gesundheit der Berliner*innen. Auch Lärm macht Menschen krank (Projekt 50). Der Lärmaktionsplan muss seinen Namen endlich verdienen. Wir wollen mehr Straßen mit Flüsterasphalt und senken die Durchfahrgeschwindigkeit in Wohnvierteln, besonders lärmbelasteten Straßen sowie rund um Kitas, Schulen und Seniorenheime; wir erweitern Fußgängerzonen und setzen auf Bus, Bahn und Fahrrad. An der Bekämpfung von Fluglärm darf nicht gespart werden. Die betroffenen Menschen erwarten, dass ihr Senat das Schallschutzprogramm ohne Tricks und Verzögerungen umsetzt. Berlin braucht ein Nachtflugverbot. Zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr muss Ruhe sein!

Grüne Oasen gehören von vornherein in die Baupläne (Projekt 51). Denn der notwendige Wohnungsneubau führt zu mehr innerstädtischer Verdichtung. Umso klüger müssen wir den vorhandenen Raum nutzen, Dachgeschosse und Parkplatzflächen grün umgestalten und dort, wo es passt, lieber etwas höher bauen. Wo neu gebaut wird, muss auch grüne Infrastruktur entstehen. Den Freiraum zwischen Fernsehturm und Humboldtforum in der Historischen Mitte wollen wir erhalten und die Grünflächen neu gestalten. 1.000 grüne Dächer und zusätzliche Höfe: Das ist unser Programm für mehr Grün überall in der Stadt (Projekt 52). Wir wollen mehr Bäume pflanzen. Denn bisher werden mehr Stadtbäume gefällt als gepflanzt. Die über 2.500 Parks in unserer Stadt brauchen bessere Pflege – und mehr Personal. Denn Berlins Vielfalt ist auch die Vielfalt seiner Tier- und Pflanzenwelt. Die wollen wir schützen und Biodiversität gezielt fördern (Projekt 53). Damit Berlin Metropole und Großstadtwildnis zugleich bleiben kann.

Wir wollen, dass es Tieren in Berlin besser geht. Wildtiere haben im Zirkus nichts zu suchen! Auf landeseigenen Flächen wird es keine solchen Zirkusse mehr geben. Auch in Zoos sollte das Wohl der Tiere stärker im Mittelpunkt stehen. Wir wollen den schnellstmöglichen Ausstieg aus Tierversuchen und Berlin zum Zentrum von Alternativmethoden machen (Projekt 54). Statt der unsinnigen Rasseliste für Hunde setzen wir uns für mehr Fachkunde bei Tierhalter*innen ein. Die wichtige Arbeit der Tierheime wollen wir besser würdigen und finanzieren. Tierschutzorganisationen stärken wir mit einem neuen Verbandsklagerecht.

3.2 Mobilität für Menschen: Entspannt von A nach B kommen

Mobilität – Radverkehr – ÖPNV

Berliner*innen wollen mobil sein: mit Bus und Bahn, dem Fahrrad oder zu Fuß. Nur ein Drittel der Bevölkerung besitzt ein eigenes Auto. Fahrzeuge werden immer häufiger geteilt. Diese Entwicklung wollen wir weiter unterstützen und setzen dabei auf die vernetzte Mobilität. Damit können wir die Autonutzung mittelfristig deutlich reduzieren. Wir Grüne treten an für eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur mit Straßen statt Buckelpisten. Vor allem wollen wir Radfahrer*innen und Fußgänger*innen mehr Raum geben. Eine autofixierte Stadt, die der Senat mit Projekten wie dem Weiterbau der A 100 oder der Tangentialverbindung Ost vorantreibt, lehnen wir ab (Projekt 55+56).

Wir machen Berlin zur Fahrradstadt – mit einem Netz von Fahrradstraßen, das sofort umsetzbar ist, und mit Fahrradschnellstraßen quer durch die Stadt. Wir wollen auf allen Hauptstraßen Fahrradstreifen, die genügend Platz lassen, um auch zu zweit nebeneinanderher zu fahren oder stressfrei überholen zu können. Wir wollen gefährliche Kreuzungen umbauen und so markieren, dass die Verkehrssicherheit für alle steigt. Auch Fußgänger*innen haben ein Recht darauf, sich frei und sicher durch die Stadt zu bewegen (Projekt 57). Gehwege und Plätze dürfen keine Hindernisparcours sein, auf denen Werbeaufsteller, Müllcontainer oder parkende Autos Familien mit Kinderwagen oder älteren Menschen mit Rollator den Weg verstellen. Schul- und Spielwege für Kinder müssen deutlich sicherer werden (Projekt 58). Dort, wo es möglich ist, wollen wir uns für verkehrsberuhigte Wohn- und Einkaufsstraßen einsetzen.

Bus und Bahn sind für uns das zentrale Bindeglied zwischen den vielen Formen der Mobilität. Deshalb bauen wir das Angebot konsequent weiter aus und verbessern die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs. Modernisierte Busse, funktionierende Aufzüge und eine zuverlässige, saubere und sichere Bahn gehören dazu. Statt S-Bahn-Chaos brauchen wir endlich eine ambitionierte Verkehrspolitik. Das Straßenbahnnetz muss erweitert werden, auch in den Westteil der Stadt (Projekt 59). Wir wollen den gesamten öffentlichen Verkehr deutlich beschleunigen, die Taktzeiten verkürzen und die Anschlusssicherheit erhöhen. Zusätzliche Angebote zum Fahrradparken an zentralen Knotenpunkten von S- und U-Bahn machen das Umsteigen leichter und attraktiver (Projekt 60). Die steigende Pendlerzahl zwischen Brandenburg und Berlin erfordert neue Angebot und eine Stärkung der Kapazitäten im Regionalverkehr. Wir möchten noch mehr Menschen für Busse und Bahnen begeistern. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen mobil sein – und das möglichst kostengünstig. Um dieses Ziel Realität werden zu lassen, wollen wir unsere Idee eines solidarisch finanzierten ÖPNV mit einer „Bärenkarte“ weiter vorantreiben (Projekt 61). Unsere Vision bleibt ein einkommensgerechter, ticketloser ÖPNV für alle. Bewegungsfreiheit ist soziale Teilhabe, und mit einer Stärkung des ÖPNV wird Berlin als Ganzes gewinnen: durch saubere Luft, mehr Ruhe und schnelleren Verkehrsfluss.

3.3 Gut und gesund leben, besser essen

Gesundheit – Verbraucherschutz – gesundes Essen

Äpfel aus dem Hinterhof, Kartoffeln vom gemeinsam bestellten Feld in Brandenburg, Honig von den Bienen auf dem Hausdach – immer mehr Berliner*innen suchen nach Alternativen zu Massentierhaltung und Lebensmittelindustrie. Berlin ist schon heute der größte Bio-Markt Europas (Projekt 62). Unsere Vision ist, einen großen Teil des Berliner Lebensmittelbedarfs durch regionale Produkte und über kurze Transportwege zu decken, in engerer Abstimmung mit dem Brandenburger Umland. Ökologische und soziale Standards und mehr Transparenz schützen Verbraucher*innen und ermöglichen einen bewussteren Konsum. Gentechnik und Pestizide haben auf dem Teller nichts zu suchen!

Auch Kinder und Jugendliche lernen einen bewussteren Umgang mit Lebensmitteln, wenn sie wissen, wie sie entstehen und woher unser Essen kommt. Strengere Vorgaben bei der Kennzeichnung von Produkten schaffen Transparenz. Und es braucht wirksamere Sanktionen bei Verstößen, insbesondere bei Lebensmitteln. Dazu gehört die Einführung eines berlinweiten Verbraucherschutz-Systems in Restaurants und Gaststätten nach dänischem Vorbild.

Die öffentliche Hand soll zum Vorbild für nachhaltigen Konsum werden (Projekt 63). Vom Bleistift bis zum Kantinenessen bestellt und beauftragt das Land Berlin jedes Jahr für mehrere Milliarden Euro Waren und Dienstleistungen. Wir wollen, dass im Vergabegesetz sozial-ökologische Kriterien eine stärkere Rolle als bisher spielen, und die dort festgeschriebenen Regeln müssen auch endlich umgesetzt werden. In Kindertagesstätten, Schulen, Kantinen, Mensen und beim Catering in öffentlichen Einrichtungen soll der Anteil der regionalen und ökologischen Lebensmittel steigen. Wir setzen uns dafür ein, dass es hier täglich auch ein Angebot an veganen und vegetarischen Mahlzeiten gibt, und wollen den Anteil an Bio-Essen bis 2021 verdoppeln.

Gesundheitliche Prävention ist gut für die Menschen und unsere Gesellschaft. Der hohe Krankenstand und die wachsende Anzahl von psychischen Erkrankungen besonders bei Jugendlichen zeigen, wie wichtig es ist, mit Präventionsmaßnahmen schon in der Schule zu beginnen. Wir wollen die Gesundheit fördern, indem wir den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken und die Arbeit für die Mitarbeiter*innen attraktiver gestalten. Durch mehr Aufklärung und Beratung möchten wir den Berliner*innen helfen, möglichst giftfrei zu leben! (Projekt 64+65).

Menschen sind auf ärztliche Hilfe und eine gute medizinische Versorgung angewiesen. Deshalb muss Berlin in seine Krankenhäuser investieren und den augenblicklichen Investitionsstau schnellstmöglich auflösen (Projekt 66). Das Personal im Gesundheitswesen verdient bessere Arbeitsbedingungen. Wir stärken damit auch Berlins gesamte Gesundheitswirtschaft mit Hunderttausenden Arbeitsplätzen. In vielen Bereichen spielt sie bereits an der Weltspitze mit. Gleichzeitig fehlen in einigen Bezirken Facharztpraxen. Wir setzen uns konsequent für die Interessen und Rechte von Patient*innen ein. Damit Patient*innen nicht ewig auf einen Termin warten oder durch die ganze Stadt fahren müssen, verfolgen wir eine dezentrale Bedarfsplanung: Neue Praxen sollen zuerst dort entstehen, wo Unterversorgung herrscht, nicht dort, wo die höchsten Umsätze gemacht werden.

 

3.4 Neue Energie für Berlin: 100 Prozent erneuerbar

Energie – Klimaschutz

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. Wir schulden es deshalb den nachkommenden Generationen, das Klima wirksam zu schützen. Deshalb müssen wir die Energieerzeugung schnellstmöglich auf Erneuerbare umstellen, auch damit Energie langfristig bezahlbar bleibt. Mit Investitionen an den richtigen Stellen kann Berlin international zum Vorreiter beim Klimaschutz werden. Die gemeinsamen Ergebnisse der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin“ zeigen, welche Maßnahmen wirken. Sie müssen nur endlich umgesetzt werden.

Wir streiten für ein starkes Klimastadtwerk in öffentlicher Hand, das massiv in Energieeffizienz und in erneuerbare Energien investiert (Projekt 67). Nur auf Druck des Volksentscheids „Neue Energie“ und der GRÜNEN wurde die Gründung eines Stadtwerks beschlossen. Aber die Pläne des Senats sind erschreckend unambitioniert: Sein Bonsai- Stadtwerk besteht bisher lediglich aus zwei Windrädern. Wir wollen unser grünes Stadtwerk schrittweise mit Eigenkapital von mindestens 500 Millionen Euro ausstatten. Denn die Energiewende braucht möglichst viele private und öffentliche Investitionen. Mit den öffentlichen Gebäuden fangen wir an. Das grüne Stadtwerk soll innovative Energiegewinnung – beispielsweise aus Klärschlämmen, Abwässern oder Erdwärme – vorantreiben und öffentliche Dach- und Freiflächen für Solaranlagen erschließen. Als Energie-Dienstleister soll es die Berliner*innen beraten und dazu beitragen, vor Energiearmut zu schützen. Klar ist: Wir setzen nicht auf große Energiekonzerne, sondern eine Energiewende von unten, auf Energie-Genossenschaften und die Zivilgesellschaft. Klar ist auch: Wir brauchen eine Heizkostenbremse (Projekt 68). Energetische Sanierung darf nicht dafür missbraucht werden, dass Menschen ihre Wohnung verlieren!

Zurück in die Kommune! Berlins Stromnetz gehört wieder in die Hand der Berliner*innen. Nur wenn es aus ökologischer Sicht sinnvoll ist und das Kosten-Nutzen-Verhältnis stimmt, gilt das auch für die Gas- und Wärmenetze. Die Rekommunalisierung des Gasnetzes hat der Senat an die Wand gefahren, was er jetzt durch einen unsinnigen und teuren Rechtsstreit zu verschleiern sucht. Eine Rekommunalisierung der Fernwärme sehen wir skeptisch, weil die Kosten des Kohleausstieges nicht auf die Allgemeinheit abgewälzt werden dürfen. Die Genossenschaft „BürgerEnergie Berlin“ sollte am Stromnetz beteiligt werden. Das Land soll nicht in den Handel mit fossilem Gas einsteigen, und eine Zerschlagung der Gasag lehnen wir ab. Für uns GRÜNE gilt: Berlin begibt sich nicht mit Kohle- und Atomkonzernen in Public-Private-Partnerships, in denen diese wichtige Investitionen blockieren können.

Die Berliner Kohlekraftwerke schädigen das Klima erheblich. Ihr Rauch enthält Quecksilber und Stickoxide und setzt die Gesundheit der Berliner*innen aufs Spiel. Wir wollen die Braunkohleverstromung im Kraftwerk Klingenberg unverzüglich einstellen. Wir fordern den kompletten Ausstieg Berlins aus der Braunkohle bis 2020 und spätestens zehn Jahre später aus der Steinkohle. Als Stromimporteur sind wir auch über unsere Stadtgrenze hinaus in Verantwortung. Wir kämpfen für den Kohleausstieg in der Lausitz bis spätestens 2030 (Projekt 69). Damit stoppen wir auch den Sulfat-Anstieg in der Spree und im Berliner Trinkwasser. Mit dem Land Brandenburg und den Gewerkschaften suchen wir den Austausch, um den Strukturwandel zu unterstützen und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Klimakonferenz von Paris war für alle ein Einschnitt, auch für Berlin. Darum wollen wir endlich ein verbindliches Klimaschutzkonzept und den Ausstieg aus Investitionen in Kohle-, Öl- und Gaskonzerne. Wir wollen, dass sich Berlin Städten wie Münster oder San Francisco anschließt und nicht mehr in die CO2-Konzerne von gestern investiert. Wir wollen „Divestment“ pro Klimaschutz statt Investment in Umweltsünden (Projekt 70).

 

3.5 Für lebendige Nachbarschaften: Quartiere der Zukunft bauen

Planungskultur – Stadtentwicklung – Neues Bauen

In den letzten zehn Jahren hat Berlins Stadtentwicklungspolitik brachgelegen. Die Stadt wird verwaltet, aber nicht gestaltet. Großinvestor*innen  geben die Linie vor; eine eigene Planungskultur existiert nicht mehr. Mieterschutz wird auf Wahlplakaten versprochen, aber im Abgeordnetenhaus mit Füßen getreten. Daran muss sich etwas ändern. Eine andere Planungskultur ist die Grundlage dafür (Projekt 71).

Wir suchen den Interessensausgleich zwischen dem Gemeinwohl, den Anwohner*innen und den Bauherr*innen. Bei der Gestaltung von Quartieren, Neubauten und Freiräumen setzen wir deshalb auf partizipative Verfahren, offene Wettbewerbe und Ausschreibungen. Damit die Stadt grün wachsen und ihre soziale Mischung erhalten kann. Bei der Planung von neuem Wohnraum müssen Infrastruktur, Kitas, Schulen, Jugend- und Familienzentren, Kultureinrichtungen, Grünflächen und Parks schon berücksichtigt werden. Wir brauchen gemischte Wohn- und Arbeitsquartiere und ein Umfeld, in dem die Dinge des täglichen Bedarfs auch zu Fuß erreichbar sind (Projekt 72+73).

Wenn die Erdgeschosse von Neubauten für Läden, Kitas oder Cafés vielfältig genutzt werden und ihre Architektur offen und innovativ ist, dann wächst auch die Attraktivität der Stadtviertel. Wir schreiben eine ökologische Bauleitplanung fest, wie es andere Städte bereits machen. Dadurch kommen auch grüne Technologien und umweltverträgliche Baustoffe häufiger zur Anwendung. Wir wollen die Dach- und Fassadenbegrünung fördern, Versiegelung begrenzen sowie mehr Regenwasser versickern lassen.

Die Herausforderungen des demografischen Wandels berücksichtigen wir mit flexiblen Grundrissen, gemeinschaftlich genutzten Räumen, Barrierefreiheit, Mehrgenerationenwohnen und kurzen Wegen. Auch in bestehenden Wohngegenden wollen wir die Attraktivität steigern, indem wir behutsam nachverdichten und die Nutzungsmischung stärken. Von der Großsiedlung am Stadtrand bis in die historische Mitte gilt unsere besondere Aufmerksamkeit dem öffentlichen Raum. Damit sich Menschen auch außerhalb der eigenen vier Wände gerne aufhalten und begegnen. Öffentlicher Raum muss in öffentlichem Besitz bleiben und darf nicht verkauft werden. Mit jedem Schritt sorgen wir dafür, dass Berlin noch grüner und  l(i)ebenswerter wird (Projekt 74).